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04.05.2017, 11:12 Uhr
„Leitkultur für Deutschland“
Zum Diskussionsbeitrag von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

Der aktuelle Diskussionsbeitrag von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière zeigt deutlich, wie sich CDU/CSU von den anderen Parteien, vor allem SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke, unterscheiden: Wir machen uns ernsthafte Gedanken darüber, auf welcher Basis eine erfolgreiche Zukunft unserer Nation gestaltet werden und ein friedliches Zusammenleben mit „Einigkeit, Recht und Freiheit“ der Bevölkerung in Deutschland gelingen kann. Diese Basis, das Bewusstsein unserer Werte, unserer Geschichte und Kultur, ist unabdingbare Voraussetzung dafür, dass Integration von Menschen, die mit Bleibeperspektive zu uns kommen, gelingen kann.

Nachfolgend ist der Beitrag von Dr. de Maizière zusammenfassend dargestellt.
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Bettina Kudla MdB beim CDU-Bundesparteitag in Essen am 8. Dezember 2016
Der Beitrag von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière wurde erstmalig in der BILD AM SONNTAG am 30.04.2017 veröffentlicht.

Es handelt sich um einen „Diskussionsbeitrag“, also einen Beitrag zur Diskussion, wobei das Thema innerhalb der Union kein Neues ist, sondern bereits von Friedrich Merz im Jahr 2000 aufgegriffen wurde.

Dr. de Maizière versteht unter „Leitkultur“ jene Dinge, die uns „über Sprache, Verfassung und Achtung der Grundrechte hinaus“ im „Innersten“ zusammenhalten und „uns von anderen unterscheiden“.

Dabei will er den Wortteil „leiten“ nicht als Vorschrift oder Verpflichtung verstanden wissen, sondern als „Richtschnur des Zusammenlebens“.

Der Bundesinnenminister nimmt im Zusammenhang mit der Leitkultur auch zum „WIR“ in Deutschland Stellung, für die die Richtschnur „Leitkultur“ gelten solle. Dies seien „alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger“ unseres Landes.

Er bejaht das Vorhandensein vieler Unterschiede in unserem Land, ohne diese in Frage zu stellen, betont aber gleichzeitig, dass es im Sinne der Leitkultur erprobte Lebensgewohnheiten gäbe, die es unbedingt wert sind, erhalten zu werden.

Der Beitrag enthält sodann 10 Thesen, die Dr. de Maizière ausdrücklich nicht als Dogma, sondern als Diskussionsgrundlage verstanden wissen will. Diese Thesen beschreiben Lebens- und Handlungsgewohnheiten, die aus seiner Sicht zu unserer Kultur „passen“ und gehören:

 

  1. Sozialverhalten: Begrüßen per Handschlag, Vermummungsverbot bei Demonstrationen, „Gesicht zeigen“
  2. Bildung und Erziehung: Als Wert begreifen, Betonung der Allgemeinbildung
  3. Leistung: Betonung des „Leistungsgedanken“, der unser Land stark gemacht hat
  4. Geschichte: Bekenntnis zur deutschen Geschichte mit allen „Höhen und Tiefen“
  5. Kultur: Kulturreichtum in Deutschland, Kultur ist normaler Bestandteil unseres Lebens
  6. Religion: Der „Kitt“ unserer Gesellschaft, verbindet Menschen im täglichen Leben (Kitas, Schulen, Altenheime, Gemeinden…), Heimat für Religion sind christlichen Kirchen, Synagogen und Moscheen; der Staat ist säkular aber den Religionen „freundlich zugewandt“, Land ist christlich geprägt, das Recht steht aber über jeglicher Religion
  7. Umgang mit Konflikten: Betonung der Konsensorientierung, Ächtung von Gewalt
  8. Patriotismus: Aufgeklärter Patriotismus („das eigene Land lieben, nicht andere hassen“)
  9. Westliche Wertegemeinschaft: Deutschland ist Teil des Westens, Schutz durch Zugehörigkeit zur NATO und Verbindung zu USA
  10. Kollektives Gedächtnis für Orte und Erinnerung: „Brandenburger Tor“, „9. November“, aber auch Gewinn der Fußballweltmeisterschaft, regionale Verbundenheiten, wie  Karneval und Volksfeste

 Dr. Thomas de Maizière betont, dass eine Leitkultur niemals verbindlich sein oder vorgeschrieben werden kann. Sie müsse vielmehr beispielhaft vorgelebt werden.

Hierdurch könne eine eigene Stärke erreicht werden, die es uns möglich macht, tolerant gegenüber anderen zu sein.

Wer jedoch in unser Land mit Bleibeperspektive kommt und diese Leitkultur nicht kennenlernen möchte oder sogar ablehnt, bei dem kann Integration nicht gelingen.

Eine wichtige Aussage stellt Dr. de Maizière an den Schluss: Die Notwendigkeit zur Unterscheidung zwischen dem Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren im Umgang auch mit Menschen, die sich nicht integrieren wollen. Unverhandelbares sind zum Beispiel die Achtung der Grundwerte, der Respekt im Miteinander, der Vorrang des Rechts vor der Religion, die Zugehörigkeit zur westlichen Staatengemeinschaft. Daneben gibt es jedoch vieles, das wir aushalten müssen – und auch können, wenn wir uns unserer eigenen Kultur sicher sind.

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